Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Current Spark und ihren Auftraggebern über architektonische und planerische Leistungen. Sie gelten als vereinbart mit der ersten Leistungserbringung, spätestens jedoch mit der Annahme der Leistung durch den Auftraggeber.

§ 2 Vertragsgegenstand

Current Spark erbringt Leistungen in den Bereichen:

• Architekturplanung und -beratung
• Moderne Architektur und Neubauplanung
• Historische Architektur und Bauforschung
• Denkmalpflege und Restaurierung
• Projektmanagement und Baubetreuung
• Gutachten und Beratungsleistungen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Architektenvertrag.

§ 3 Leistungsumfang

Die Leistungen von Current Spark richten sich nach der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) in der jeweils gültigen Fassung. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen wird im Einzelfall vertraglich vereinbart und kann folgende Leistungsphasen umfassen:

1. Grundlagenermittlung
2. Vorplanung (Projekt- und Planungsvorbereitung)
3. Entwurfsplanung
4. Genehmigungsplanung
5. Ausführungsplanung
6. Vorbereitung der Vergabe
7. Mitwirkung bei der Vergabe
8. Objektüberwachung (Bauüberwachung)
9. Objektbetreuung

§ 4 Honorar und Zahlungsbedingungen

4.1 Honorarberechnung

Das Honorar richtet sich nach der HOAI oder wird als Zeithonorar bzw. Pauschale vereinbart. Bei HOAI-Honoraren sind die anrechenbaren Kosten und der Schwierigkeitsgrad der Leistung maßgebend.

4.2 Zahlungen

Honorare sind nach Leistungsfortschritt in angemessenen Teilbeträgen zu zahlen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

4.3 Nebenkosten

Nebenkosten wie Reisekosten, Kopien, Modelle und externe Gutachten werden zusätzlich zum Honorar in Rechnung gestellt.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

• Alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen
• Entscheidungen, die für den Planungsfortgang erforderlich sind, in angemessener Zeit zu treffen
• Current Spark über alle das Projekt betreffenden Umstände zu informieren
• Zutritt zu den Objekten zu gewähren
• Behördliche Genehmigungen und Zustimmungen auf eigene Kosten einzuholen

§ 6 Ausführungsfristen

Ausführungsfristen beginnen erst mit vollständiger Auftragserteilung und Bereitstellung aller erforderlichen Unterlagen durch den Auftraggeber. Verzögerungen aufgrund nicht rechtzeitig erteilter Entscheidungen des Auftraggebers oder Dritter führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Ausführungsfristen.

§ 7 Urheberrecht

Current Spark behält sich alle Urheberrechte an den erstellten Plänen, Zeichnungen und anderen Dokumenten vor. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Eine darüber hinausgehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Current Spark.

§ 8 Gewährleistung

Current Spark gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen nach dem Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Baukunst. Die Gewährleistungsfrist beträgt fünf Jahre ab Abnahme der jeweiligen Leistung. Bei nur unerheblichen Mängeln ist der Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme berechtigt.

§ 9 Haftung

9.1 Haftungsumfang

Current Spark haftet dem Auftraggeber gegenüber nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet Current Spark nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

9.2 Haftungsbegrenzung

Die Haftung von Current Spark ist der Höhe nach begrenzt auf die Deckungssumme der bestehenden Berufshaftpflichtversicherung. Diese beträgt mindestens 250.000 Euro für Personenschäden und 250.000 Euro für Sachschäden.

§ 10 Versicherung

Current Spark unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung entsprechend den Bestimmungen der Architekten- und Ingenieurkammer. Der Nachweis wird auf Verlangen erbracht.

§ 11 Kündigung

11.1 Ordentliche Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen. Der Auftraggeber hat das bis zur Kündigung erstellte Ergebnis abzunehmen und das Honorar anteilig zu zahlen.

11.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblichen Verzug bei der Honorarzahlung oder schwerwiegenden Verstößen gegen die Mitwirkungspflichten.

§ 12 Datenschutz

Current Spark verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Daten entsprechend den geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Details regelt die separate Datenschutzerklärung.

§ 13 Streitbeilegung

13.1 Mediation

Bei Meinungsverschiedenheiten sollen die Parteien zunächst versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Auf Verlangen einer Partei wird ein Mediationsverfahren durchgeführt.

13.2 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

14.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

14.3 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 15 Inkrafttreten

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 1. Juli 2024 in Kraft.